Monatsarchiv Dezember 2020

Peter EganVonPeter Egan

Bürgerräte gegen Politikverdrossenheit

Politikverdrossenheit ist eine Bedrohung für unsere Demokratie, wenn Menschen sich aus Enttäuschung populistischen Parteien zuwenden. Zwei wichtige Gründe für Politikverdrossenheit werden oft  genannt. Die Volksvertreter  entsprechen  soziografisch nicht der Zusammensetzung der  Bevölkerung. Und sie schaffen es nicht, den Bürgern ihre Entscheidungen zu erklären. Diese Defizite  betreffen nicht nur die Bundespolitik, sondern auch die Kommunalpolitik.

Die Ahrensburger  Stadtverordnetenversammlung ist kein Abbild der Bevölkerung. Frauen und unter 30-Jährige sind stark unterrepräsentiert, Männer über 65 hingegen weit überrepräsentiert. Das liegt auch daran, dass junge Leute keine Zeit für Politik haben, aber es ist schädlich für die Akzeptanz der Entscheidungen, wenn große Bevölkerungsgruppen kaum repräsentiert sind.  Es gibt auch bei uns eine Reihe von Politikprozessen, die die Bürger kaum nachvollziehen können.  Das liegt oft an der Komplexität der Sachverhalte und an widerstreitenden Interessen, aber es ist schlecht für die Akzeptanz und das Ansehen von Kommunalpolitik.

Bürgerräte sind ein Instrument der politischen Beteiligung, das die klassischen Politikprozesse ergänzen und die beschriebenen Defizite mildern soll. Durch Losverfahren wird eine Gruppe von Bürgern in einen Bürgerrat berufen, der in seiner Zusammensetzung der Bevölkerungsstruktur in Geschlecht,  Alter und  Bildung entspricht.  Politische Präferenzen spielen keine Rolle. Der Bürgerrat wird einberufen, um sich mit wichtigen kommunalpolitischen Fragestellungen zu beschäftigen und Empfehlungen an die Gemeindevertreter zu formulieren. Dabei werden sie durch Informationen, Sachvorträge und Moderatoren unterstützt. Ein Bürgerrat für Ahrensburg würde etwa 35 Mitglieder umfassen und sich zu einem Themenkomplex an 3-4 Sonnabenden treffen.  Aktuelle Themen könnten beispielsweise sein der Flächennutzungsplan 2020-2035 oder unsere Sportstättenplanung oder die Verbesserung der Seniorenbetreuung.

Wir von der WAB sind überzeugt, dass die stärkere Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen die Qualität und Akzeptanz von Politik verbessern kann und dass die Mitarbeit in einem Bürgerrat eine wertvolle Erfahrung ist. In 2021 werden wir einen Antrag einbringen, um diesen Prozess baldmöglichst auszuprobieren.

Wenn Sie Fragen zu Bürgerräten haben, melden Sie sich gern bei uns unter fraktion@wab- ahrensburg.de. Die WAB wünscht Ihnen Gesundheit und schöne Feiertage